Europa

 Europa zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Eine großartige Idee ... 

In meiner Jugend hatte ich mich regelrecht begeistern lassen von der Idee von einem politisch vereinten Europa, in dem aber alle Regionen ihre kulturelle Eigenarten behalten sollten und alle Bürger nach ihren Gebräuchen leben könnten. Ganz besonders lag mir damals der Erhalt der sprachlichen Vielfalt am Herzen. Ideologisch motivierte gegensätzliche Ideen, etwa Staatenbund gegen Bundesstaat, konnte ich nicht richtig nachvollziehen, aber hinter De Gaulles' Schlagwort vom Europa der Vaterländer vermutete ich damals schon einen unheilvollen Bremsversuch. Diese Europa-Begeisterung hielt bei mir lange an, und sie ist auch heute noch längst nicht tot. Dabei sieht es um Europas Zukunft wahrlich nicht gut aus. 

 ... könnte am National-Egoismus scheitern

So bin ich denn auch zunehmend verunsichert und enttäuscht von vielen  Entwicklungen in und um Europa. Seit einigen Jahren muss ich erleben, wie die großartige Idee immer mehr verblasst, wie sie von vielen Seiten lächerlich gemacht wird und sogar handfest bekämpft wird. Weltweit hat sich ja der nationale Egoismus, der Mein-Land-zuerst-Geist, zu einer salonfähigen Staatsraison entwickelt, er breitet sich aber auch in unserem Europa bedrohlich aus. 

Als besonders niederschmetternd empfinde ich, wie dieser Ungeist, gepaart mit paranoider Angst vor Überfremdung, in ganz Ostmitteleuropa um sich greift, wo selbst die Kirchen teilweise noch die Argumente zur Rechtfertigung liefern, so wie in Polen (Radio Marija) und Kroatien. Auch das traditionell laizistische Tschechien wurde von diesem Ungeist voll infiziert. Obwohl dieses Land keinerlei Überflutung durch Asylsuchende zu befürchten hat, konnte man dort mit der Angstmacherei vor Souveränitätsverlust und Überfremdung fulminante Wahlerfolge einfahren. Die in Osteuropa vor drei Jahrzehnten errungenen politischen Freiheiten scheinen dem heutigen Wahlvolk nicht mehr viel zu bedeuten. Zugunsten einer als christlich und abendländisch propagierten Abschottungspolitik nehmen sie bedenkenlos in Kauf, dass Regime, die sich selbst als illiberal deklarieren, demokratische Grundregeln und rechtsstaatliche Errungenschaften wie Pressefreiheit und unabhängige Justiz Schritt für Schritt abbauen. In Polen führte der blinde Nationalismus ja bereits dazu, dass allein die Erwähnung einer Beteiligung polnischer Bürger am Holocaust ein Straftatbestand wurde, was dem Versuch einer nationalen Reinwaschung per Gesetz gleichkommt. Mit dem Beitritt zur europäischen Gemeinschaft hatte die Mehrheit in Ostmitteleuropa wohl nie eine echte Teilnahme an einer freiheitlichen und demokratischen Wertegemeinschaft verbunden, vielmehr sah und sieht man dort in dieser EU kaum mehr als eine geduldige Melkkuh. Mit einer erschreckenden Kaltschnäuzigkeit und Scheinheiligkeit verweigern diese Länder in der Flüchtlingsfrage jegliche Solidarität mit Italien und Griechenland. Und für alle selbstverschuldeten Probleme macht man bedenkenlos Brüssel als Sündenbock verantwortlich. 

Aber selbst in Westeuropa ist von der früheren Begeisterung für die europäische Idee leider nicht mehr viel zu spüren. Dass in Großbritannien die europafreundliche Mehrheit aus Trägheit den Sieg der Austritts-Befürworter ermöglicht hat, könnte man noch als verkraftbaren geschichtlichen Unfall betrachten. Es verdanken aber auch alle anderen populistischen Bewegungen ihren momentanen Erfolg, ihren schier unaufhaltsamen Aufstieg, ganz wesentlich ihrer antieuropäischen Propaganda. Besonders unverständlich fand ich, dass man den rechthaberischen magyarischen Volkstribun, der permanent mit knallharten Lügen und zweifelhaften Fakten gegen die EU hetzt, so lange regelmäßig in einer mächtigen Münchner Parteizentrale hofiert hat. Und dann hatten auch noch die italienischen Wähler die Macht vorübergehend einer kuriosen Koalition von Populisten überlassen, die nicht nur jegliche ökonomische Vernunft missachteten, sondern auch ganz bewusst die Eintracht im alten Kern Europas zu zerstören versuchten. Lange Zeit schien es so, als wäre die Wertschätzung der Italiener für ihren neuen Comandante in dem Maße gewachsen, je kaltschnäuziger und brutaler er die überlieferten humanistischen Werte missachtete. 

Droht ein Rückfall in die Vergangenheit? 

Solange sich in Europa all die national-konservativen und national-religiösen Anführer(innen) noch in der Abwehr der (vermeintlich) drohenden Überfremdung und Islamisierung vereint fühlen, mag alles noch einigermaßen glatt gehen. Sollte dieses gemeinsame Feindbild aber irgendwann an Wirkung verlieren, werden sich die geweckten nationalen Egoismen wohl unweigerlich gegeneinander wenden. Und dann dürfte es nur noch eine Frage der Zeit sein, bis sich alte innereuropäische Konflikte wieder hoch schaukeln, bis so manch ein Staat wieder Ansprüche an seine Nachbarn erheben wird und alte Rechnungen zu begleichen sucht. So verunsichert die latente Träumerei von einem Groß-Ungarn bereits jetzt manche Nachbarn. Und wenn die EU immer mehr geschwächt wird und zunehmend an Attraktivität für mögliche Beitrittskandidaten im Südosten des Kontinents verliert, wird auch das Pulverfass Balkan sicher wieder explodieren. Ethnische und religiöse Konfliktpotentiale gibt es in dieser Region ja genügend, und der dort in jüngerer Zeit geschürte Hass wirkt sicher noch lange nach. Selbst geringfügige Interessenskonflikte werden dann nicht mehr im europäischen Geist gelöst, so wie jetzt schon Sloweniens vitales Bedürfnis nach einem freien Zugang zur offenen Adria von den kroatischen Nationalisten kategorisch verwehrt wird, allen von der EU vermittelten Schiedssprüchen zum Trotz. Als im Januar 2019 eine moderate Vertiefung der deutsch-französischen Zusammenarbeit besiegelt wurde, malte die Führerin des Rassemblement national sogleich das Schreckgespenst an die Wand, Deutschland wolle sich mit diesem Vertrag wieder das Elsass einverleiben. Aus unserer national gesinnten Bundestagsfraktion streute man hingegen in diesem Zusammenhang die Befürchtung, wir armen Deutschen müssten künftig für alle Finanzdefizite Frankreichs aufkommen. Man stelle sich auch vor, dass etwa die national-katholische Führung Polens uns Deutschen tatsächlich die bereits angedrohte Reparationsforderung präsentieren sollte und dass als Reaktion darauf unsere Deutschnationalen wieder Zweifel an der Endgültigkeit der Oder-Neiße-Grenze äußern würden, wie schnell dann der Gleichschritt bei den europäischen Rechtspopulisten beendet wäre.

Fazit: Meine hohe Erwartung an eine gute Zukunft für mein Europa, das mir mein ganzes politisches Leben lang so sehr am Herzen lag, ist am Beginn meines achten Lebensjahrzehnts zweifellos an einem Tiefpunkt angelangt. Und die Abstände von einem Tiefschlag zum nächsten drohen immer kürzer zu werden. In diese Serie von Enttäuschungen haben sich auch die negativen Erlebnisse und Eindrücke von einem Aufenthalt in Ungarn im März 2018 gefügt, wo die Regierungspartei gerade Wahlkampf im nationalegoistischen Stil führte. Nekünk Magyarország az első lautete die überall präsente Entsprechung zu Donald Trumps Slogan America first.  Nach diesen Erfahrungen ist meine über Jahrzehnte ungewöhnlich intensiv gepflegte Liebesbeziehung zur Stadt Budapest und zum Land der Magyaren weitgehend erkaltet. Die zuvor immer griffbereit neben meinem Bett gelegenen ungarischen Sprachbücher und Landkarten habe ich schon längst weggeräumt; ebenso habe ich das mühsame Unterfangen aufgegeben, anhand von A Kis Herceg in die naiv-erbauliche Welt des Kleinen Prinzen von Antoine de Saint-Exupéry einzutauchen.